"Danke, dass wir bleiben dürfen" sagt die Initiative im Namen der 7 Marktbäume.
Mit knapp 9.000 Stimmen haben 70% mit JA und damit für deren Erhalt und einer Standortverbesserung gestimmt. Mit 38 % war die Wahlbeteiligung überraschend hoch. Die 1937 ungültigen Stimmen (12,9%) zeigen: per Brief wählen ist ein Lernprozess. Die Initiative bedankt sich für die großartige Unterstützung aus der Bevölkerung.
Das ist ein ermutigendes Zeichen für die Demokratie..
Der Stadtenwicklungsausschuss (StEA) hat am 13.09.2023 ein Bauprogramm für den Soester Marktplatz beschlossen. Dieses sieht vor, die 6 Baumhasel (vor Café Fromme bis Sparkasse) und die große Robinie (vor der Dt. Bank) zu fällen. Die Bäume sollen durch 6 Amberbäume und 1 Robinie am gleichen Standort ersetzt werden.
Urbane Bäume erfüllen eine Vielzahl wichtiger Funktionen. Sie verbessern die Luftqualität, bieten Schatten und Erholungsräume, tragen zur Reduzierung der Umweltbelastung bei und sind ein wesentlicher Bestandteil des Stadtbildes. Je größer und vitaler ein Baum ist, desto besser kann er diese Aufgaben wahrnehmen.
Gerade aus diesem Grund können wir es nicht nachvollziehen, warum auf dem Marktplatz gesunde Bäume gefällt werden sollen, um diese durch kleinere, jüngere Exemplare auszutauschen, anstatt sich für die Pflege und den Erhalt der bestehenden Bäume einzusetzen.
Das Bauprogramm sieht vor, dass 2 weitere Amberbäume und 1 Blauglockenbaum auf dem Marktplatz gepflanzt werden. Die Pflanzung der neuen Bäume erfolgt unter Berücksichtigung der „Empfehlungen für Baumpflanzungen, Teil 2“ der FLL Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. und sieht Pflanzgruben in einer Größe von min 12 m³ und einem speziell auf die Bedürfnisse von Bäumen abgestimmten Substrat vor. Für die in Reihe gepflanzten Bäume ist eine durchgängige Pflanzgrube (Baumrigole) vorgesehen. Zusätzlich wird Regenwasser aus den Fallrohren angrenzender Gebäude pflanzenverfügbar in einem Reservoir in der Pflanzgrube gespeichert, so dass es den Gehölzen in der heißen Jahreszeit für die Verdunstung zur Verfügung steht.
Wir möchten unsere volle Unterstützung für die Initiative der Stadt zum Neupflanzen von Bäumen zum Ausdruck bringen. Es ist erfreulich und notwendig, dass unsere Stadt sich für den Ausbau unserer städtischen Vegetation einsetzt.
Das beauftragte Planungsbüro sieht keine realistische Chance, die bestehenden Bäume auf dem Markt zu erhalten und gleichzeitig umfangreiche Verbesserungen für sie im Erdreich zu realisieren.
Experten vom Sachverständigenbüro für urbane Vegetation in Bochum und Björn Embrén, der Leiter der Baumpflege der Stadt Stockholm, würden dieser Aussage deutlich widersprechen. Eine schonende Freilegung des Wurzelwerks mit einem Saugbagger und die anschließende Restaurierung der Pflanzgrube, z.B. nach dem Stockholmer Modell, bieten eine effektive Möglichkeit, den Lebensraum für bestehende Bäume so zu optimieren, dass diese gesund wachsen und ihr natürliches Alter erreichen können.
Das Bauprogramm sieht Pflanzgruben in einer Größe von min 12m³ vor, die mit einem Substrat gefüllt sind. Bei Starkregenereignissen erfolgt eine temporäre Wasserrückhaltung im Porenvolumen des Baumsubstrats.
Die neuen Pflanzengruben sollen den Bäumen genügend Raum zum Wurzeln bieten und gleichzeitig möglichst viel Niederschlagswasser speichern können. Wir empfehlen daher einen durchwurzelbaren Raum von 35 m³ je Baum. Das riesige Speichervolumen dieses Schwammkörpers kann dabei helfen, die Auswirkungen von Starkregenereignissen in Soest und Hattrop zu reduzieren.
Sei Teil unserer Bewegung und setze ein Zeichen für den Erhalt der Marktbäume! Hänge das Plakat "Bäume retten und Geld sparen" in dein Fenster und unterstütze damit aktiv unser Bürgerbegehren. Gemeinsam können wir Aufmerksamkeit schaffen und andere Menschen für diese wichtige Kampagne sensibilisieren. Mach mit und verbreite die Botschaft!
Plakat herunterladenDie Wahl- und Informationsunterlagen befinden sich aktuell im Druck und werden zwischen dem 18.03.2024 und 27.03.2024 an alle Stimmberechtigten verschickt. Die Unterlagen beinhalten ein Informationsschreiben über den Inhalt des Bürgerentscheids, ein Merkblatt zum genauen Ablauf, sowie den Stimmzettel. Das Informationsschreiben der Stadt Soest kann vorab heruntergeladen werden.
Info HerunterladenDer Stadtenwicklungsausschuss (StEA) hat am 13.09.2023 ein Bauprogramm für den Soester Marktplatz beschlossen. Dieses sieht vor, die 6 Baumhasel (vor Café Fromme bis Sparkasse) und die große Robinie (vor der Dt. Bank) zu fällen. Die Bäume sollen durch 6 Amberbäume und 1 Robinie am gleichen Standort ersetzt werden.
Vorlage HerunterladenDas Planungsbüro hat im Stadtenwicklungsausschuss (StEA) am 13.09.2023 die Pläne für die barrierefreie Umgestaltung des Marktplatzes vorgestellt. In der Grafik wird gezeigt, dass die Robinie vor der Deutschen Bank als Bestandsbaum bestehen bleibt. Der Beschluss des StEA sieht davon abweichend jedoch vor, dass die Robinie gefällt wird.
Präsentation anzeigenDie Stadt Soest beschließt im Stadt- und Entwicklungsausschuss das Bauprogramm 2023/174-001. Dieses sieht vor, dass die bestehenden Bäume auf dem Marktplatz durch Neupflanzungen ersetzt werden sollen.
Von jetzt an läuft die Uhr: Drei Monate haben wir Zeit, das Bürgerbegehren einzureichen, der Stadtverwaltung 2756 Unterschriften vorzulegen. Allerdings verlängert der Zeitraum sich dadurch, dass die Frist zu bestimmten Zeiten (s. Kostenschätzung und Vorprüfung) nicht weiterläuft.
Unser Bürgerbegehren wurde schriftlich bei der Stadt Soest angemeldet und der Eingang bestätigt.
Es ist jetzt Aufgabe der Stadtverwaltung, eine Kostenschätzung vorzulegen. Die Drei-Monats-Frist zur Einrichtung des Bürgerbegehrens ist solange unterbrochen.
Die Stadt Soest hat Vertreter der Verwaltung, des Planungsbüros und uns als Vertretungsberechtigte zu mehreren Beratungsgesprächen eingeladen. Neben dem organisatorischen Ablauf werden auch inhaltliche Fragen zur Abstimmungsfrage, zur Begründung und zur Kostenschätzung untereinander abgestimmt.
Die Stadt Soest hat uns die Kostenschätzung für den Erhalt der Bäume mitgeteilt. Wie wir erwartet haben, wäre der Erhalt der Bäume deutlich günstiger, als entsprechende Ersatzpflanzungen. Laut Schätzung der Stadt würden wir etwa 102.000 € einsparen.
Jetzt ist es unsere Aufgabe die Vorprüfung zu beantragen. Bis zu dem Antrag läuft die Drei-Monats-Frist weiter.
Bevor wir die notwendigen Unterschriften sammeln, können wir uns vom Rat zusichern lassen, dass unser Bürgerbegehren zulässig ist. Das gibt uns Sicherheit: Bis hierher haben wir keinen formalen Fehler gemacht, durch den das Ergebnis des Bürgerbegehrens später angreifbar oder sogar ungültig würde. Um diese sogenannte Vorprüfung zu beantragen, haben wir der Stadtverwaltung die Frage unseres Bürgerbegehrens, die Begründung und die Kostenschätzung sowie 25 Unterschriften von Bürger:innen vorgelegt.
Der Rat hat nun acht Wochen Zeit, um über den Antrag zu entscheiden. Bis zur Entscheidung des Rates ist die Drei-Monats-Frist wieder ausgesetzt. Wir rechnen damit, dass der Rat diese Entscheidung in seiner Sitzung am 13.12.2023 treffen wird.
Nachdem der Rat bestätigt hat, dass das Bürgerbegehren zulässig ist, kann es richtig losgehen: Das Unterschriftensammeln beginnt!
Jetzt kommt es auf eure Unterstützung an: Gut zwei Monate, bleiben noch, um mindestens 2756 Unterschriften zu sammeln und sie innerhalb der Drei-Monats-Frist einzureichen.
Damit das Bürgerbegehren Erfolg hat und die Stadtbäume erhalten bleiben, müssen wir das Bürgerbegehren inklusive der Unterschriften spätestens jetzt einreichen. Ein Bürgerbegehren wird schriftlich eingereicht, indem man Unterschriften auf Unterschriftenlisten sammelt und diese an Vertreter:innen der Gemeinde übergibt.
Die Verwaltung prüft, ob die eingereichten Unterschriften gültig sind und ob das erforderliche Quorum erreicht worden ist.
Das Rederecht gibt den Initiator:innen die Möglichkeit, im Rat politische Mehrheiten für die Sachentscheidung einzuwerben.
Die Bürgerinitiative für den Erhalt alter Bäume auf dem Soester Marktplatz ist knapp mit 22:19 Stimmen vor dem Stadtrat gescheitert. Jetzt kommt der Bürgerentscheid.
Die Verwaltung erstellt die Wahlunterlagen für den Bürgerentscheid. Die Unterlagen beinhalten eine ausführliche Informationsbeilage sowie den Wahlzettel. Spätestens bis zum 27. März werden die Briefwahlunterlagen an alle wahlberechtigten Soester:innen versendet.
Die Abstimmung erfolgt ausschließlich per Briefwahl. Für eine erfolgreiche Abstimmung benötigen wir eine einfache Mehrheit, mindestens jedoch 7875 JA-Stimmen. Dies entspricht 20 Prozent der Wahlberechtigten Soester:innen.
Mit unserer Initiative möchten wir zu einer klimaangepassten Stadtentwicklung in Soest beitragen.